2025

In den vergangenen Wochen haben wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner die politische Liste für den Haushalt 2026 verhandelt. Unsere intensiven Diskussionen haben sich gelohnt: Wir haben einen Kompromiss über ein Gesamtvolumen von rund 93 Millionen Euro erzielt. Damit fallen die …

Dieses Mal berichten wir u. a. ausführlich über die letzte Plenarsitzung und zwei Oldenburger Besuchergruppen, welche wir im Landtag begrüßen durften. Abgerundet wird diese Ausgabe mit Berichten über den Besuch von Ministerpräsident Olaf Lies beim Kramermarkt, über das Diskussionsformat 75 …

Derzeit befinden wir uns als Fraktion in den Haushaltsberatungen mit unserem Koalitionspartner. In diesem Rahmen diskutieren und bewerten wir eine Vielzahl an Fachthemen für die politische Liste. Ziel ist es, ein gutes Maßnahmenpaket für das kommende Jahr zu schnüren – …

Die neugeschaffene Marke des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) wurde von den 16 Landesgesundheitsministerien gemeinsam mit dem Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit (BIÖG) entwickelt. Unter dem Motto „Der ÖGD – Schützt. Hilft. Klärt auf.“ macht die Kommunikationsinitiative die vielfältigen Aufgaben des ÖGD bekannter …

Niedersachsen darf nicht weiter Schlusslicht sein: Medizinstudienplätze endlich konsequent ausbauen - Ärztemangel in Niedersachsen langfristig bekämpfen!Antrag der Fraktion der CDU „Den Ärztemangel kann und will ich nicht bestreiten. Deutschlandweit stehen wir vor der großen Herausforderung, die ärztliche Versorgung zu verbessern. …

3 Mio. Euro für Neubau des Schwurgerichtssaals in Oldenburg, "Niedersachsen-Menü" für 2,50 Euro in den Mensen der Hochschulen Nach gemeinsamen Beratungen haben die Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen am 11. November 2025 ihre Schwerpunkte für den Haushalt 2026 …

Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur vergibt im Jahr 2026 Stipendien im Bereich der Literatur. Ab sofort können sich Autorinnen und Autoren sowie Übersetzerinnen und Übersetzer, deren Texte oder Biographien einen Bezug zu Niedersachsen haben, für eines der Stipendien …

Dieses Mal berichten wir u.a. über das aktuelle Programm zur Städtebauförderung der Landesregierung und eine Förderung für die Oldenburger Volkshochschule. Ebenso fassen wir wie gewohnt die letzte Plenarsitzung zusammen und blicken zurück auf die Klasurtagungen aus den Bereichen Recht Und …

Subsidiäre und korporative Kulturpolitik stärken - Bürgerkultur statt SoziokulturAntrag der Fraktion der AfD „Ich sage es gleich zu Beginn: Dieser Antrag ist ein Angriff auf die freie Kultur in Niedersachsen – auf das, was unser Land stark, lebendig und vielfältig …

Im Rahmen des bevorstehenden Septemberplenums werden wir den Nachtragshaushalt 2025, den Haushaltsplanentwurf für 2026 sowie das Haushaltsbegleitgesetz erstmals beraten. Hinter diesen Vorlagen stehen bedeutende Investitionen für Niedersachsen, die auf der Haushaltsklausur der Landesregierung im Juni diesen Jahres beschlossen wurden. Besonders …