Klausurtagung des justizpolitischen Arbeitskreises der SPD-Landtagsfraktion in Braunschweig mit Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann.

Im Rahmend der dreitägigen Klausurtagung in Braunschweig und Wolfenbüttel hat der justizpolitische Arbeitskreis der SPD-Landtagsfraktion wertvolle Einblicke in die Arbeit der Justiz sowie in die aktuellen Herausforderungen vor Ort gewonnen. Der intensive Austausch lieferte zahlreiche wichtige Impulse für die weitere Arbeit.

Beim Oberlandesgericht und der Generalstaatsanwaltschaft in Braunschweig standen insbesondere die Themen Nachwuchsgewinnung, Personalausstattung sowie die Einführung der elektronischen Akte im Mittelpunkt. Dabei wurden sowohl die konkreten Auswirkungen auf die tägliche Arbeit als auch bestehende Verbesserungsbedarfe eingehend erörtert. Darüber hinaus informierten sich die Arbeitskreismitglieder über den aktuellen Stand der noch anhängigen VW-Verfahren.

Ein weiterer zentraler Programmpunkt war der Besuch der Justizvollzugsanstalt Wolfenbüttel. Im Fokus standen auch hier die Herausforderungen bei der Nachwuchsgewinnung und Personalausstattung sowie die Frage, wie die Attraktivität des Justizvollzugs weiter gesteigert werden kann. Im Anschluss besuchten die Arbeitskreismitglieder die an die JVA angegliederte Gedenkstätte, die an die Opfer der nationalsozialistischen Gräueltaten in der ehemaligen Hinrichtungsstätte erinnert.

Abgerundet wurde das Programm durch einen Besuch des Bildungsinstituts des niedersächsischen Justizvollzugs mit Informationen über das Aus- und Fortbildungsangebot sowie über die geplante Erweiterung der Einrichtung.