Als Sprecher der Weser-Ems-Gruppe hat sich Ulf Prange gemeinsam mit allen Abgeordneten der Weser-Ems-Gruppe der SPD-Landtagsfraktion an die Deutsche Bahn, den Bund und das Land gewandt mit der Erwartung, dass der Neubau der Bahnbrücke angegangen wird.

Die aktuellen Einschränkungen auf der Bahnstrecke Bremen–Oldenburg–Ostfriesland infolge des Ausfalls der Eisenbahn-Klappbrücke in Oldenburg führen seit dem 4. November zu erheblichen Belastungen für unsere Region. Aufgrund eines Risses in einem Tragteil der Brücke musste ein Gleis vollständig gesperrt werden; die Brücke ist nach Auskunft der Deutschen Bahn mindestens bis zum 9. Dezember nur eingleisig und mit stark reduzierter Geschwindigkeit befahrbar.

Diese Situation betrifft Tausende von Pendlerinnen und Pendlern, die täglich auf funktionierende Zugverbindungen angewiesen sind. Züge sind massiv überfüllt, Fahrgäste müssen teilweise an Bahnhöfen zurückbleiben. Die ICE- und Intercity-Verbindungen entfallen ganz. Die Region Oldenburg/Ostfriesland ist dadurch vom Fernverkehr abgehängt.

Darüber hinaus sind die wirtschaftlichen Auswirkungen gravierend. Der Güterverkehr – insbesondere die Anbindung der Häfen wie Wilhelmshaven, Emden und des VW-Umschlags – ist massiv beeinträchtigt. Für die Wirtschaft Nordwestdeutschlands stellt dies eine unhaltbare Situation dar.

Der aktuelle Schaden zeigt erneut, dass es sich bei der Klappbrücke um ein sehr anfälliges Nadelöhr handelt, über das täglich mehr als 100 Züge verkehren. Schon in den vergangenen Jahren kam es regelmäßig zu Ausfällen aufgrund technischer Defekte und zu erheblichen Störungen des Bahnverkehrs infolge von Temperaturschwankungen.

Die nun festgestellte strukturelle Schädigung widerlegt die bisherigen Prognosen, nach denen die Brücke noch bis zu 30 Jahre weiterbetrieben werden könne.

Aus unserer Sicht ist daher klar: Die Eisenbahn-Klappbrücke in Oldenburg muss kurzfristig erneuert werden. Es braucht ein koordiniertes, entschlossenes Vorgehen von Deutscher Bahn, Bund und Land.

Wir fordern:

• eine umgehende Bereitstellung der Bundesmittel für einen Neubau der Brücke.
• den sofortigen Einstieg in das Planungsverfahren durch die Deutsche Bahn.
• die Umsetzung eines dreispurigen Neubaus, um den Eisenbahnknoten Oldenburg nachhaltig zu entlasten und künftig ausreichende Kapazitäten für Personen- und Güterverkehr sicherzustellen.
• die Einrichtung einer gemeinsamen Taskforce von Bahn, Bund, Land und
  Region – analog zum Vorgehen beim Ersatzneubau der Eisenbahnbrücke in Elsfleth.
• die Einstufung des Ersatzneubaus als besonders dringliches Projekt auf Bundes- und Landesebene, damit Planung, Genehmigung und Finanzierung mit höchster Priorität erfolgen können und
• ein beschleunigtes Planungs- und Genehmigungsverfahren, um die dringend erforderliche Infrastruktur schnellstmöglich zu realisieren.

Gleichzeitig muss bereits jetzt gewährleistet sein, dass während der Übergangszeit bis zur Fertigstellung des Neubaus – einschließlich der Bauphase – eine verlässliche verkehrliche Versorgung der Region sichergestellt wird.

Dazu gehören insbesondere:

• ein verlässliches Ersatzverkehrskonzept, das alle derzeit ausfallenden Zugverbindungen vollständig abdeckt, insbesondere durch den Einsatz zusätzlicher oder längerer Regionalzüge sowie eines eng getakteten Schienenersatzverkehrs,

• der Aufbau robuster Ausweichkonzepte für den Fall erneuter Störungen,
• ein optimiertes Baustellen- und Betriebsmanagement und
• transparente und verbindliche Zeitpläne zu allen Maßnahmen, damit Fahrgäste, Wirtschaft und Kommunen planbar informiert sind.

Einschränkungen in der derzeitigen Dimension darf es künftig nicht mehr geben. Die gesamte Region – Wirtschaft, Pendlerinnen und Pendler, Studierende und der Tourismus – ist dringend auf ein leistungsfähiges, stabiles und zukunftssicheres Verkehrssystem angewiesen.

Wir schließen uns daher ausdrücklich dem breiten Bündnis aus Wirtschaft, Institutionen und Verbänden der Region an und appellieren gemeinsam an alle Verantwortlichen in Bahn, Bund und Land: Machen Sie den Neubau der Eisenbahn-Klappbrücke Oldenburg zu einer Aufgabe von höchster Dringlichkeit und schaffen Sie die notwendigen Voraussetzungen, damit dieses zentrale Infrastrukturprojekt umgehend auf den Weg gebracht wird.